Im Prinzip schien für die Stadt Graz alles auf Schiene. Für das Projekt „Stadtgalerie Graz“ vom ECE Projektmanagement (Alexander Otto) wurde ein Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen und dem Land zur Prüfung vorgelegt. Dort hat sich jetzt aber auch die Umweltbehörde eingeschaltet und eine Feststellungsklage eingebracht, die ergeben soll, ob eine UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) erforderlich ist oder nicht. Und da scheiden sich die Geister. Die UVP zu umgehen, in dem man das Gesamtprojekt filetiert und in kleinere Bauabschnitte zerlegt, wird nicht funktionieren, heißt es im Land. Die Entscheidung des Landes soll in den nächsten Tagen vorliegen; selbst wenn für den eingereichten ersten Bebauungsplan keine UVP verlangt werden sollte, dürfte es dagegen Einsprüche geben und das Gesamtprojekt, das ECE erst einreichen muss, kommt nicht mehr um die UVP herum. Das bedeutet Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses und zurück an den Start mit der neuen Situation der Parteienstellung von Anrainern. Da dürften die Bürgerinitiativen „ECE – nein danke!“ von Peter Kaiser und „5 vor Graz“ von Gerry Satler und Werner Miedl jubeln.

„Mische mich nicht ein“

Landesrat Christian Buchmann, dessen Ressort teilzuständig ist, meinte dazu, er werde sich ähnlich wie bei Spielberg rechtlich nicht einmischen. „Das ist Sache der Behörde, auch wenn ich persönlich anderer Meinung sein sollte.“ Peter Ebner aus dem ebenfalls teilzuständigen Büro von Landesrat Manfred Wegscheider sieht fachlich für das Gesamtprojekt auf jeden Fall eine UVP-Pflicht, was dazu führen würde, dass das Bauverfahren von der Stadt völlig neu durchgeführt wird. „Eine spannende Sache!“, so Ebner.
Nicht so dramatisch sieht es Kajetan Beutle vom Büro der Stadtplanungsstadträtin Eva Maria Fluch. „Die Stadtplanung wurde vom Land nur ersucht, kleine Korrekturen am eingereichten Projektvorhaben und Ergänzungen durchzuführen. Von einer Behebung des Gemeinderatsbeschlusses wissen wir hier nichts.“

Frontal in den Kampf

Bei Parteistellung der Anrainer will sich Miedl als Obmann für „5 vor Graz“ anbieten. Bewaffnet mit einem Gutachten des „Kapazunders“ Gerd Kühn (Institut für Urbanistik Berlin), das dem Einzelhandel rund um das ECE einen schnellen Tod voraussagt, will er frontal in den Kampf ziehen. Angesichts des Umstandes, dass keine Zahlen in Bezug auf Auswirkungen auf die Innenstadt vorliegen, ortet er Fahrlässigkeit.
Der Ausgang des Ringens um die ECE  Stadtgalerie ist damit wieder völlig offen. Es sei denn, ECE-Chef Alexander Otto verzichtet und kehrt Graz den Rücken ...